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Neue Entwicklungen der Parteidemokratie und des Parlamentarismus

Vortrag von Dr. Norbert Lammert

15. März 2018


VHS - 18.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Herzogswall 17, Recklinghausen


Erfolge neuer, rechts orientierter Parteien, Verluste bei den großen Volksparteien, Schwierigkeiten bei Koalitionsverhandlungen, Koalitionen mit mehr als bisher zwei bzw. drei Parteien – die politische Landschaft in Deutschland hat sich geändert. Was bedeutet das für unsere Parteiendemokratie? Und welche Folgen hat etwa der Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag für den Parlamentarismus?

In seiner letzten Rede als Bundestagspräsident mahnte Dr. Norbert Lammert, die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie zu wahren sowie die Rolle des Parlaments zu stärken. Ausdrücklich warnte er vor einem möglichen Scheitern der Demokratie, denn die Deutschen wissen, dass „auch Demokratien ausbluten können“. An die künftigen Abgeordneten richtete er den Appell: „Bewahren Sie sich bitte die nach den Abstürzen unserer Geschichte mühsam errungene Fähigkeit, über den Wettbewerb der Parteien hinweg den Konsens der Demokraten gegen Fundamentalisten und Fanatiker für noch wichtiger zu halten.“ Bei der Schaffung von Mehrheiten müssen aber auch die Rechte der Minderheiten wahrgenommen werden.

Dr. Lammert wurde in Bochum geboren, studierte an der Ruhr-Universität, war von 2004 bis 2014 Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr („Ruhrparlament“) und von 2005 bis 2017 Präsident des Deutschen Bundestages, sein Wahlkreis liegt im Ruhrgebiet.

Kooperation: VHS Recklinghausen